In einem am 19.12.2007 bei der SZ veröffentlichten Interview forderte der ehemalige “Superminister” Wolfgang Clement ein Mehrheitswahlrecht zum Ausschluss der Linken aus den Parlamenten und drohte für den Fall der Nichtausgrenzung der Linkspartei mit seinem Austritt aus der SPD. Am 19.01.2008 war Wolfgang Clement immer noch SPD-Mitglied und warnte via Springerpresse vor der Wahl […]
Jul
31
Leere Versprechen
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Jul
15
Ich habe kein Blog auf der Mitgliederplattform der SPD www.meinespd.net. Von Anfang an befürchtete ich, dass es dort Zensur geben würde. Heute ist in der Presse lang und breit nachzulesen, dass ich mit meinen Befürchtungen offenbar völlig recht hatte. Philipp Geldmacher, ein 20-jähriger Juso aus Krefeld, hatte auf www.meinespd.net ein Forum mit Titel “Keine Zukunft […]
Jun
21
Geht doch rüber!
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Dass die Springerpresse als inoffizielles Zentralorgan der CDU/CSU ein Interesse daran hat, die SPD von einer politischen Umsetzung der Mehrheiten jenseits der Union abzuhalten, ist leicht nachvollziehbar. Schließlich sorgt die Spingerpresse so dafür, dass die Politik der CDU/CSU gegen den Willen der Mehrheit der Wähler durchgesetzt wird. Die peinliche Abstimmung, bei der die SPD im […]
Mrz
31
Wir sind die Partei!
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Corinna Emundts berichtete vor ein paar Tagen, dass es in der SPD inzwischen eine neue Zeit-Einheit gibt: den Kahrs. Man kann sich dort jetzt mit dem Ausruf “Bis zum nächsten Kahrs!” verabschieden. Stimmt. Ich habe bereits vor etwa einem Monat erklärt, dass sich mir bei Johannes Kahrs der Magen umdreht. Ich habe die Nase von […]
Feb
23
Die Chance ergreifen
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Na, wenn das keine guten Nachrichten sind. Einige Politiker der Union drohen gerade damit, die große Koalition im Bund platzen zu lassen, falls Andrea Ypsilanti sich in Hessen von Abgeordneten der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lässt. Es wird offen in der Union offen über ein Ende der großen Koalition und Neuwahlen geredet.
Nur zu, da müsste […]
Aug
5
Das Meinungsumfrageinstitut Forsa bescheinigt der SPD in den letzten Monaten stets gute Fortschritte auf dem Weg zum Projekt 18. Und Forsa-Chef Manfred Güllner, SPD-Mitglied seit 1964, spart auch sonst nicht mit Kritik an der Parteiführung. Aber wo er Recht hat, hat er Recht. Kein Wunder, dass er da offenbar genauso beliebt ist, wie ich es […]