Erstinstanzlich hat Ex-Media-Saturn-Anwalt Joachim Steinhöfel seine Klage gegen mich auf Zahlung von 756,09 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen aus einer Abmahnung vom 07.11.2006 bereits verloren. Morgen, am Freitag, den 06.06.2008, findet im Landgericht Hamburg, um 13:00h im üblichen Partyraum von Richter Andreas Buske, Saal B355 müste das sein, die Berufung des Rechtsanwalts gegen mich statt.
Ich bin […]
Jun
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Morgen im LG HH - Berufung von Joachim Steinhöfel gegen mich
Category: Abmahnwesen, Meinungsfreiheit | Leave a Comment
Okt
5
Mit Briefdatum vom 1. Oktober 2007 hat mir Rechtsanwalt Achim Wiesner (LL.M. Harvard Law School) geschrieben, der anwaltlich ordnungsgemäße Bevollmächtigung versichernd, miteilt, er nehme die rechtlichen Interessen einer ASK AG aus dem schweizerischen Cham, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Jürg Kramer, wahr. In dem Brief erklärt mir Achim Wiesner, seine Mandantin sei Inhaberin der Domain umfragenscout.de […]
Aug
28
Angebot zu 1000 Euro Strafersatzzahlung ohne Begründung
Category: Meinungsfreiheit, Strafanzeige, 153a | 1 Comment
Heute kam mal wieder Post. Die Amtsanwaltschaft Berlin in der Sache des “Verlagshauses aus Werlte” mit, dass sie die Ermittlungen gegen mich nach einer Strafanzeige wegen übler Nachrede im Zusammenhang mit den Parteibuch-Artikeln zum NVK-Verlag abgeschlossenen habe und bereit wäre, gegen die Zahlung von 1000 Euro an die Justizkasse nach §153a Abs 1 StPO von […]
Aug
25
Angriff auf die Streitwerte
Category: Abmahnwesen, Gegenstandswert, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit | 1 Comment
Auf die Klage von Joachim Steinhöfel gegen mich (36a C 124/07) gibt es inzwischen eine Replik. Dort wird erklärt, dass beantragt werden wird, die Klage abzuweisen und den Gegenstandswert der Abmahnung auf einen Euro festzusetzen.
Zum Antrag auf Klageabweisung sollen an dieser Stelle nur schnell einige Stichworte wiedergegeben werden.
- §10 TMG - keine Kenntnis
- zulässige […]