Erstinstanzlich hat Ex-Media-Saturn-Anwalt Joachim Steinhöfel seine Klage gegen mich auf Zahlung von 756,09 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen aus einer Abmahnung vom 07.11.2006 bereits verloren. Morgen, am Freitag, den 06.06.2008, findet im Landgericht Hamburg, um 13:00h im üblichen Partyraum von Richter Andreas Buske, Saal B355 müste das sein, die Berufung des Rechtsanwalts gegen mich statt.
Ich bin […]
Jun
5
Morgen im LG HH - Berufung von Joachim Steinhöfel gegen mich
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Apr
18
Einige Stunden meines gestrigen Geburtstags habe ich anlässlich einer für 13:30h anberaumten Verhandlung zu einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen mich im Landgericht Berlin verbracht.
Rechtsanwalt Sven Krüger von einer “Advovox Rechtsanwalts GmbH Sven Krüger” hatte für eine “Primacall Vertriebs GmbH” beim Landgericht Berlin einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen mich eingereicht. Auf […]
Jan
24
Das Amtsgericht Hamburg hat in einer am 8. Januar 2008 verkündeten Entscheidung die Klage von Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel gegen mich auf Zahlung von 756,09 Euro Anwaltskosten nebst Zinsen für eine Abmahnung abgewiesen. Dazu, warum der Anspruch von Joachim Steinhöfel am AG Hamburg scheiterte, führt Richter Steinmetz vom AG Hamburg aus:
Ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten […]
Sep
13
Richterin Gröncke-Müller vom Amtsgericht München verurteilte mich am 07.09.2007 in der Sache 161 C 1840 / 07 Freiherr von Gravenreuth ./. Bartels dazu,
I . dem Kläger Auskunft über die Menge der Downloads der unter der URL
http://www.mein-parteibuch.de/2006/09/04/dann-kann-ich-auch-anders/
erfolgten Downloads dieser pdf-Datei zu erteilen und zwar unter Angabe
- des Datums der ersten Einstellung
- der Zugriffszahlen auf die […]
Aug
25
Angriff auf die Streitwerte
Category: Abmahnwesen, Gegenstandswert, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit | 1 Comment
Auf die Klage von Joachim Steinhöfel gegen mich (36a C 124/07) gibt es inzwischen eine Replik. Dort wird erklärt, dass beantragt werden wird, die Klage abzuweisen und den Gegenstandswert der Abmahnung auf einen Euro festzusetzen.
Zum Antrag auf Klageabweisung sollen an dieser Stelle nur schnell einige Stichworte wiedergegeben werden.
- §10 TMG - keine Kenntnis
- zulässige […]
Aug
22
Urteilsverkündung verlegt
Category: Abmahnwesen | 2 Comments
In der Sache 161 C 1840/07 Freiherr von Gravenreuth ./. Bartels, bei der es ursprünglich um “Kostenerstattung” für ein Abschlussschreiben in Selbstvertretung ging, teilte mir das Amtsgericht München zwischenzeitlich telefonisch mit, dass die eigentlich für den 17.08.2007 avisierte Urteilsverkündung verlegt worden sei auf den 07.09.2007 12:00 Uhr und im Raum 333 des AG München stattfinden […]
Aug
7
Im Juni erfuhren die Leser der Welt, dass Media Markt und Anwalt Steinhöfel sich trennen. Am 11.07.2007 ging beim Amtsgericht Hamburg eine Klage von Joachim Steinhöfel gegen mich ein, mit der Joachim Steinhöfel Zahlung von 756,09 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen seit Rechtshängigkeit für eine Abmahnung vom 07.11.2006 begehrt.
Nachdem der Kanzleikollege von Joachim Steinhöfel bei der […]