Auf die Klage von Joachim Steinhöfel gegen mich (36a C 124/07) gibt es inzwischen eine Replik. Dort wird erklärt, dass beantragt werden wird, die Klage abzuweisen und den Gegenstandswert der Abmahnung auf einen Euro festzusetzen.
Zum Antrag auf Klageabweisung sollen an dieser Stelle nur schnell einige Stichworte wiedergegeben werden.
- §10 TMG - keine Kenntnis
- zulässige […]
Aug
25
Angriff auf die Streitwerte
Category: Abmahnwesen, Gegenstandswert, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit | 1 Comment
Aug
25
Ich freue mich, für den 03.10.2007 in Gütersloh zum Sozialkonvent “Demokratischer Widerstand” eingeladen zu sein. Ich freue mich darauf, viele nette Menschen kennenzulernen und mit dem einen anderen Menschen, den ich bisher nur Online kenne, die Gelegenheit nutzt, auch mal persönlich ein paar Worte wechseln zu können. Wer etwas bewegen möchte und Lust hat, hinzukommen: […]